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Gewinnvortrag b) aus dem Haushalt der Gemeinde auszugleichen c) auf neue Rechnung vorzutragen 3 Verwendung der für das Wirtschaftsjahr nach § 14 Abs. 3 EigBG für den Haushalt der Gemeinde eingeplanten [...] sses 2021 Eigenbetrieb Wasserversorgung Des Weiteren hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20.06.2023 gem. § 12 der Eigenbe- triebsverordnung den Jahresabschluss 2021 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung [...] es 2.1 bei einem Jahresgewinn a) zur Tilgung des Verlustvortrags b) zu Einstellung der Rücklagen c) zur Abführung an den Haushalt der Gemeinde d) auf neue Rechnung vorzutragen 26.176,40 € 2.2 bei einem[mehr]

Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 1.741.747,70 2.5 Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit -5.088.700,88 2.6 Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und [...] Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 2.645.137,08 2.9 Summe der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -3.965.001,11 2.10 Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 [...] Finanzrechnung 2.1 Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 25.697.207,82 2.2 Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -23.194.824,76 2.3 Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf[mehr]

den redaktionellen Teil ist im Sinne des Presserechts der Bürgermeister oder dessen Vertretung im Amt. Verantwortlich für den Anzeigenteil ist der Verlag. Unbeschadet der presserechtlichen Verantwortung [...] oder überregionaler Bedeutung in Ehningen nach Ermessen des Bürgermeisters oder dessen Vertretung im Amt. (2) Im nichtamtlichen Teil des Mitteilungsblattes können nach Maßgabe dieser Richtlinien folgende [...] en Rechts sowie von örtlichen Vereinen und sonstigen örtlichen Organisationen mit nicht erwerbswirtschaftlicher Zielsetzung. (3) Auf der Veranstaltungsseite des Mitteilungsblattes können nach Maßgabe dieser[mehr]

e (1) Die Benutzungsgebühren bemessen sich nach dem Jahresbruttoeinkommen und der Anzahl der im Haushalt lebenden Kinder einer Familie unter 18 Jahren. Alle zu berücksichtigenden Kinder müssen mit Hau [...] Einkommensnachweisen zu beantragen. (4) Gebührenschuldner sind verpflichtet, alle Änderungen, die Einfluss auf die Höhe einer Ermäßigung haben oder zum Wegfall derselben führen können, unverzüglich mitzuteilen [...] bei der Gemeinde Ehningen geltend gemacht worden ist. Wer die Jahresfrist verstreichen lässt, ohne tätig zu werden, kann eine etwaige Verletzung gleichwohl auch später geltend machen, wenn • die Vorschriften[mehr]

Kleinkläranlagen 35,00 Euro b) bei Abwasser aus geschlossenen Gruben 3,77 Euro c) soweit Abwasser keiner Anlage nach a) oder b) zuzuordnen ist 52,50 Euro (4) Beginnt oder endet die gebührenpflichtige Benutzung [...] bei der Gemeinde Ehningen geltend gemacht worden ist. Wer die Jahresfrist verstreichen lässt, ohne tätig zu werden, kann eine etwaige Verletzung gleichwohl auch später geltend machen, wenn • die Vorschriften[mehr]

(ohne festen Standort) a. Obst-, Gemüse- und Südfrüchtehandel, Milch monatlich 15,00 jährlich 100,00 b. Sonstige Waren monatlich 15,00 jährlich 150,00 5. Dienstleister mit Reisegewerbekarte z.B. Schere [...] 10,00 bis 25,00 täglich 5,00 bis 15,00 17. Außenbewirtschaftung Aufstellen von Tischen und Stühlen durch Gaststättenbetriebe ohne Rücksicht auf die Betriebsart ( z.B. Café) Dauer der Freischranksaison 5 [...] Ehningen am 14.11.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung beschlossen: § 1 Änderung Anlage 1 zur Satzung Anlage 1 zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen[mehr]

94 BfVG) (bei erstmaliger Ausstellung) Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit wenn gewünscht: Antrag zur Eintragung der sorgeberechtigten Elternteile mit abweichenden Familiennamen Personalausweis vor [...] 5 Abs. 2 Personalausweisgesetz. Sofern die erforderlichen Angaben nicht gemacht werden, kann der Antrag nicht bearbeitet werden.[mehr]

laufender Verwaltungstätigkeit von 33.855 € 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 33.855 € 2.3 Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit (Saldo [...] Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 0 € 2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 0 € 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus [...] Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0 € 2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0 € 2.10 Veranschlagte Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus[mehr]

Kabine im Ringeranbau: : ja nein Foyer im OG Sporthalle 1: ja nein 7. Bewirtschaftung: ja nein Küche: ja nein Im Falle der Bewirtschaftung werden die hierfür benutzten Räume und Einrichtungsgegenstände durch [...] bereits bekannt, Benennung der verantwortlichen Person, welche die Hausmeistertätigkeit nach Dienstschluss des Hausmeisters übernimmt (Name/Anschrift/Telefon): Wird dem Hausmeister bis zu dessen Dienstschluss [...] Putzmittel stellt die Gemeinde. Auf die Vorschriften des Gaststättengesetzes, wonach für jede Bewirtschaftung eine vorübergehende Schankerlaubnis beim Bürgermeisteramt zu beantragen ist, wird besonders [mehr]

des Veranstaltungsbetriebs verpflichtet, wenn für die Sicherheit der Versammlungsstätte notwendige Anlagen, Einrichtungen oder Vorrichtungen nicht betriebsfähig sind oder wenn Betriebsvorschriften nicht [...] Bauen und Liegenschaften, überlässt dem Veranstalter Veranstalter: (Name des Vereins/Organisation/Firma) vertreten durch: (Name, Adresse, Telefon) _______________________________________________ (E-Mail [...] und Speisen verzehrt werden ist der Schutzboden auszulegen und danach wieder aufzurollen. - Diese Tätigkeit ist ausschließlich vom Veranstalter abzuwickeln, der Hausmeister steht – mit Ausnahme auftretender[mehr]