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haben sich auf Verlangen auszuweisen. Eintra- gungswillige sollten daher zur Eintragung ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. 3. Eintragungsberechtigt in die Eintragungsliste oder das Eintra [...] wird die Angabe „1 bis 70“ durch die Angabe „1 bis 38“ ersetzt. 4. Die Anlage zu § 5 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: - 4 - Anlage (Zu § 5 Absatz 1 Satz 2) Einteilung des Landes in Wahlkreise für die [...] sind oder das Datum der Unterzeichnung fehlt, sind ungül- tig. Das Eintragungsblatt ist für die Bescheinigung des Eintragungsrechts spätes- tens bis Dienstag, 11. Februar 2025 bei der Gemeinde einzureichen[mehr]

das Kind zur Aufnahme in die Einrichtung angemeldet haben. (2) Mehrere Gebührenschuldner sind Gesamtschuldner. § 4 Gebührentatbestand (1) Die Betreuungsgebühr entsteht mit dem Tag der Aufnahme in der Schul- [...] innerhalb der in § 5 aufgeführten Betreuungszeiten muss mindestens vier Wochen vor Monatsende schriftlich beim Bürgermeisteramt eingereicht werden. (2) Die Beiträge der Beitragstabellen pro Variante werden [...] beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb[mehr]

und 19 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg, den §§ 22, 24 und 90 des Sozialgesetzbuches (SGB) - Achtes Buch (VIII) und § 6 des Gesetzes über die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindergärten [...] festgesetzt, in dem die Änderung eingetreten ist, sofern die Anzeige der Änderung innerhalb von 2 Monaten erfolgte. Bei einer späteren Anzeige erfolgt die Änderung der Benutzungsgebühr ab dem Monat, in welcher [...] n werden bei der erstmaligen Benutzung durch schriftlichen Bescheid festgesetzt. Die Festsetzung gilt so lange weiter, bis ein neuer Bescheid oder Änderungsbescheid ergeht. (3) Die Gebührenschuld ist jeweils[mehr]

Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalles nach einheitlichen Durchschnittssätzen. (2) Die Entschädigung [...] sofern ihnen durch die Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit Nachteile Seite 2 entstehen. Gegen Nachweis wird eine zusätzliche Entschädigung in Höhe von 100 % des eigentlichen Sitzungsgeldes gewährt, wenn [...] beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb[mehr]

beim Zu- standekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs.4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb[mehr]

(Enteignungsbehörde), auf Antrag der Vorhabenträgerin oder des Berechtigten die Entschädigung fest (vgl. § 17 Abs. 3 AEG). Rechtsbehelfsbelehrung Gegen den vorstehenden Bescheid kann innerhalb eines Monats [...] Der Widerspruch gegen den vorstehenden Bescheid hat keine aufschiebende Wirkung, sie entfällt aufgrund der besonderen Anordnung der sofortigen Vollziehung. Der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden [...] Vorarbeiten durchgeführt werden. Das Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart hat auf Antrag der Vorhabenträgerin vom 16.04.2024 zur Vorbereitung der Planung des im Betreff genannten Bauvorhabens[mehr]

Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis – Unionsbürger ihren gültigen Identitätsausweis – oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der [...] Nagoldweg, Neckarweg, Remsweg, Rheinstraße, Sanddornweg, Schillerstraße (1 – 11 ungerade Haus-Nr.), Schönbuchstraße, Schwippeweg, Begegnungsstätte Bühlallee 11 In der Wahlbenachrichtigung, die den Wahlberechtigten [...] raße, Blumenstraße, Böblinger Straße (14 – 48 gerade Haus-Nr.) u. (33 – 89 ungerade Haus-Nr.), Buchenweg Burgunderweg, Eichendorffstraße (28 – 30 gerade Haus-Nr.) u. (7 – 35 ungerade Haus-Nr.), Eichenweg[mehr]

beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs. 4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb[mehr]

Europawahl) bzw. einen Antrag aul Berichtigung (bzgl. der Kommunalwahlen) des I der Wählerverzeichnisse(s) stellen. Der Einspruch/Antrag kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift bei der Gemeindebe- [...] ihre Hauptwohnung begründel haben, ebenfalls nur aul Antrag in das Wählerverzeichnis eingelragen. lst die Gemeinde, in der ein Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gestellt wird, nicht ideptisch [...] Melderegister eingetragen sind, werden ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerver- zeichnis eingetragen. Dem schrifilichen Antrag aul Eintragung in das Wählerverieichnis hat der Uni- onsbürger eine Versicherung[mehr]

23.04.2024) der Wege- und Gewässerkarte mit Landschaftskarte und Erläuterungsbericht, (inkl. UVP-Bericht nach § 16 UVPG) einen Monat lang im Rathaus Hildrizhausen Herrenberger Str. 13 71157 Hildrizhausen[mehr]