Suche: Gemeinde Ehningen

Verwaltungsausschuss und Betriebsleiter des Hallenbades besonders geregelt. Die Badezeiten der Schulklassen werden von der Gemeindeverwaltung in Abstimmung mit dem Betriebsleiter und dem Schulleiter festgelegt [...] Einhaltung der Bestimmungen der Badeordnung sowie allen sonstigen zur Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit erlassenen Anordnungen einverstanden. Bei Vereins-, Schul- und sonstigen Gemeinschaftsvera [...] Kinder vor Vollendung des 7. Lebensjahres werden nur in Begleitung Erwachsener (§104 BGB – keine Geschäftsfähigkeit) zugelassen. (4) Personen, die sich ohne fremde Hilfe nicht sicher fortbewegen oder an- und[mehr]

Ehningen unterhält ein Archiv. (2) Das Archiv hat die Aufgabe, alle bei den Dienststellen und Eigenbetrieben der Gemeinde angefallenen Unterlagen, die zur Aufgabenerfüllung nicht mehr ständig benötigt werden [...] Stellen und Personen aufnehmen. § 2 Übernahme des Archivguts (1) Die Dienststellen sowie die Eigenbetriebe der Gemeinde bieten alle Unterlagen, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben nicht mehr benötigen [...] nur in einem im Rathaus der Gemeinde Ehningen zugewiesenen Raum während der Öffnungszeiten der Verwaltung eingesehen werden. Das Betreten der Magazine durch den Nutzer ist untersagt. (2) Der Nutzer hat[mehr]

Netzbehinderung oder Netzstörung - Manipulationen an den Computern, etwa an deren Konfiguration, Betriebssystem oder den installierten Programmen - der Abruf jugendgefährdender oder rechtswidriger Inhalte[mehr]

gegebenenfalls ist eine vorübergehende Schankerlaubnis bei der Gemeindeverwaltung zu beantragen. 5. Gewerbeausübungen bei Veranstaltungen bedürfen der besonderen Genehmigung der Gemeindeverwaltung. § 9 Alkohol- [...] Sohle. 3. Das Deponieren von Straßenschuhen, Bekleidung und Sporttaschen ist für die Dauer des Sportbetriebs außer in den Umkleidekabinen auch in den Geräteräumen der Gymnastikräume oder in der Sporthalle [...] Einzelfällen können andere Regelungen getroffen werden. 4. Ohne vorherige Genehmigung dürfen elektrisch betriebene Geräte an das Stromnetz nicht angeschlossen werden. 5. Geräte und Einrichtungsgegenstände von Vereinen[mehr]

Gebühren sind die üblichen Abnutzungen, das Zurverfügungstellen der Räumlichkeiten sowie die Betriebskosten und Reinigungskosten (über besenrein hinaus) mit Ausnahme der Reinigung der Kücheneinrichtung[mehr]

der Bezeichnung „Gaubensatzung“ für den Ortsbereich Ehningen ohne das Neubaugebiet „Bühl 1“, Gewerbegebiet „Birkensee“ und „Hinter dem Berg“, das „Sport- und Freizeitzentrum Schalkwiesen“ und den Teilort[mehr]

folgende Geschäftsordnung* erlassen: Änderungen: Keine 2 § 1 Betriebsleitung (1) Die Betriebsleitung besteht aus - Erster Betriebsleitung (zugleich technische Betriebsleitung) und - Stellvertretender Betr [...] ehr des Eigenbetriebs unterzeichnet die kaufmännische und technische Betriebsleitung jeweils für ihren Bereich allein. § 2 Geschäftskreise (1) Geschäftskreis der kaufmännischen Betriebsleitung Der kau [...] (zugleich kaufmännische Betriebsleitung). Die Erste Betriebsleitung entscheidet alle wichtigen Angelegenheiten im Benehmen mit der stellvertretenden Betriebsleitung. Der Ersten Betriebsleitung obliegt die selbständige[mehr]

folgende Geschäftsordnung* erlassen: Änderungen*: Keine § 1 Betriebsleitung (1) Die Betriebsleitung besteht aus - Erste Betriebsleitung (zugleich kaufmännische Betriebsleitung) und - Stellvertretende Bet [...] ehr des Eigenbetriebs unterzeichnet die kaufmännische und technische Betriebsleitung jeweils für ihren Bereich allein. § 2 Geschäftskreise (1) Geschäftskreis der kaufmännischen Betriebsleitung Der kau [...] (zugleich technische Betriebsleitung). Die Erste Betriebsleitung entscheidet alle wichtigen Angelegenheiten im Benehmen mit der stellvertretenden Betriebsleitung. Der Ersten Betriebsleitung obliegt die selbständige[mehr]

ihre Anschrift in deutlich lesbarer Schrift anzubringen. Standinhaber, die eine Firma führen, haben außerdem ihre Firma in der vorbezeichneten Weise anzugeben. (6) Das Anbringen von anderen als in (5) [...] - Vor- und Zuname sowie Anschrift des Hauptwohnsitzes des Bewerbers, - Genaue Bezeichnung des Geschäfts oder der zu verkaufenden Waren, - Angaben über die Größe des benötigten Standplatzes (Länge, Breite [...] Breite bzw. Grundfläche). Seite 3 730.03 (2) Der Bewerber hat auf Verlangen der Gemeinde sein Geschäft betreffende Nachweise vorzulegen oder entsprechende Erklärungen abzugeben. (3) Die Zulassung, Platzzuteilung[mehr]

Instrumente bei offenen Fenstern oder Türen, auf offenen Balkonen, im Freien oder in Kraftfahrzeugen betrieben oder gespielt werden. (2) Abs. 1 gilt nicht: a) bei Umzügen, Kundgebungen, Märkten und Messen im[mehr]