Suche: Gemeinde Ehningen

vertritt die Jagdgenossenschaft gerichtlich und außergerichtlich. 2. Der Gemeindevorstand kann den Bürgermeister und Dritte mit der Erledigung von Aufgaben aus seinem Zuständigkeitsbereich beauftragen. § 10 [...] Woche zur kostenlosen Einsichtnahme für Mitglieder der Jagdgenossenschaft aus. Er wird beim Bürgermeisteramt Ehningen ausgelegt und kann dort während der Sprechzeiten eingesehen werden. Ort und Dauer der [...] veröffentlicht. Ausgefertigt: Ehningen, 30.10.1998 Für den Gemeindevorstand: Hans Heinzmann, Bürgermeister[mehr]

einschließlich Nachbarschaftshilfe bereitstehen bzw. die Gesundheit aller interessierten Gemeindeeinwohner/-innen zu heben und zu fördern. (3) Dies soll einerseits erreicht werden durch die ideelle und [...] werden. II. Mitgliedschaft § 4 Mitgliedschaft (1) Mitglieder des Vereins können werden a) alle Gemeindeeinwohner b) alle juristischen Personen, Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des privaten und öf [...] Pflegekräfte eingeladen werden. § 10 Vorstand (1) Der Vorstand besteht aus: a) dem jeweiligen Bürgermeister der Gemeinde Ehningen als Vorsitzender und b) dem Pfarrer der evangelischen Kirchengemeinde Ehningen[mehr]

nicht. Eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung [...] des Gerätewarts zu überwachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, Seite 10 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei [...] Schadens nur durch außergewöhnliche Sofortmaßnahmen beseitigt oder verhindert werden kann. (2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen (§ 10 Abs. 2 der Hauptsatzung) 1. mit der Abwehr von Gefahren bei[mehr]

geltend machen, wenn • die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit [...] 1 Bürgermeisteramt Ehningen Landkreis Böblingen Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Ehningen nach § 16 FwG (Feuerwehr-Entschädigungssatzung – FwES) [...] in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes (FwG) für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen am 20.02.2024 folgende Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen[mehr]

geltend machen, wenn • die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung verletzt worden sind oder • der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit [...] rde den Beschluss beanstandet oder eine dritte Person die Verletzung gerügt hat Ausgefertigt: Ehningen, den 05.07.2023 gez. Lukas Rosengrün Bürgermeister 2023-07-19T08:18:07+0000 Bartl, Sabine Renate [...] 1 Bürgermeisteramt Ehningen Landkreis Böblingen Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Tageseinrichtungen für Kinder bis zum Schuleintritt Aufgrund von § 4 der G[mehr]

Grundschulkindbetreuung an der Friedrich-Kammerer-Schule der Gemeinde Ehningen als öffentliche Einrichtung. § 2 Gebührenerhebung Die Gemeinde Ehningen erhebt für die Benutzung ihrer Grundschulkindbetreuung [...] geltend machen, wenn • die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung verletzt worden sind oder • der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit [...] 1 Bürgermeisteramt Ehningen Landkreis Böblingen S a t z u n g über die Erhebung von Benutzungsgebühren der Grundschulkindbetreuung und der Ferienbetreuung an der Friedrich-Kammerer-Schule Ehningen – G[mehr]

Gemeinde Ehningen Kreis Böblingen S a t z u n g über die Erhebung der Hundesteuer in Ehningen Der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen hat aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) sowie [...] wird eine Hundesteuermarke, die Eigentum der Gemeinde bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Ehningen kann durch öffentliche Bekanntmachung [...] Satzung einen Kampfhund i. S. des § 5 Abs. 3 im Gemeinde- gebiet hält, hat dies innerhalb eines Monats nach In-Kraft-Treten dieser Satzung der Gemeinde schriftlich anzuzeigen. § 10 Abs. 1 Satz 2 gilt [mehr]

nicht aufgrund von § 23 Abs. 1 StrG die Einräumung eines Rechts zur Benutzung der Straßen nach bürgerlichem Recht richtet. Art der Sondernutzung Gebührenrahmen _________________________________________[mehr]

Personensorgeberechtigten und die Gemeinde Ehningen vereinbaren die Fortsetzung des Betreuungsverhältnisses. Dafür melden die Personensorgeberechtigten bis zu dem von der Gemeinde Ehningen mitgeteil- ten Zeitpunkt [...] geltend machen, wenn • die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung verletzt worden sind oder • der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit [...] 1 Bürgermeisteramt Ehningen Landkreis Böblingen Neufassung der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder bis zum Schuleintritt Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

§§ 2, 8 Abs. 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen am 9.11.1999 folgende Satzung beschlossen: Satzungsänderungen: Geändert durch Gemeinde [...] (Gebührenhöhe) 2 700.74 I. ALLGEMEINES § 1 Öffentliche Einrichtungen, Begriffsbestimmungen (1) Die Gemeinde betreibt die unschädliche Beseitigung des Schlamms aus Klein- kläranlagen und des gesammelten Abwassers [...] ße Abfuhr des auf seinem Grundstück anfallenden Schlamms bzw. Abwassers sicherstellen kann. Der Gemeinde ist auf Verlangen ein Nachweis über die ordnungsge- mäße Abfuhr zu erbringen. 3 700.74 § 3 Betrieb[mehr]