Suche: Gemeinde Ehningen

er (1) Anschlussnehmer ist der Grundstückseigentümer, dem Erbbauberechtigte, Wohnungseigentümer, Wohnungserbbauberechtigte und sonstige zur Nutzung eines Grundstücks dinglich Berechtigte gleichstehen. [...] einen Privatweg haben. Befinden sich auf einem Grundstück mehrere Gebäude zum dauernden Aufenthalt von Menschen, so ist jedes Gebäude anzuschließen. Bei Neu- und Umbauten muss der Anschluss vor der Sc [...] Beitragsschuldner. (2) Mehrere Beitragsschuldner haften als Gesamtschuldner. Bei Wohnungs- und Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihrem Miteigentumsanteil Beitragsschuldner[mehr]

t oder auf Probe oder zum Anlernen gehalten hat. (3) Alle in einem Haushalt gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehal- ten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen [...] Gemeinden gehalten, so ist die Gemeinde Ehningen steuer- berechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Ehningen hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) Steuerschuldner und S [...] Steuerpflichtiger ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines Hundes ist, wer einen Hund in seinem Haushalt oder seinem Wirtschaftsbetrieb für Zwe- cke der persönlichen Lebensführung aufgenommen hat. Kann[mehr]

er (1) Anschlussnehmer ist der Grundstückseigentümer, dem Erbbauberechtigte, Wohnungseigentümer, Wohnungserbbauberechtigte und sonstige zur Nutzung eines Grundstücks dinglich Berechtigte gleichstehen. [...] einen Privatweg haben. Befinden sich auf einem Grundstück mehrere Gebäude zum dauernden Aufenthalt von Menschen, so ist jedes Gebäude anzuschließen. Bei Neu- und Umbauten muss der Anschluss vor der Sc [...] Beitragsschuldner. (2) Mehrere Beitragsschuldner haften als Gesamtschuldner. Bei Wohnungs- und Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihrem Miteigentumsanteil Beitragsschuldner[mehr]

wie folgt neu gefasst: Die Hebesätze werden festgesetzt 1. Für die Grundsteuer a. für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf 580 v.H. b. [unverändert] 2. [unverändert] der Steuermessbeträge[mehr]

Grundsteuer Die Hebesätze der Grundsteuer werden wie folgt festgesetzt: Grundsteuer A (Betriebe der Land- und Forstwirtschaft) 310 v.H. des Messbetrags Grundsteuer B 330 v.H. des Messbetrags (Grundstücke)[mehr]

t oder auf Probe oder zum Anlernen gehalten hat. (3) Alle in einem Haushalt gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen [...] Gemeinden gehalten, so ist die Gemeinde Ehningen steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Ehningen hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) Steuerschuldner und S [...] Steuerpflichtiger ist der Halter eines Hundes. (2) Halter eines Hundes ist, wer einen Hund in seinem Haushalt oder seinem Wirtschaftsbetrieb für Zwecke der persönlichen Lebensführung aufgenommen hat. Kann der[mehr]

oder Verlegung der Hauptwohnung aus der Gemeinde verloren haben und vor Ablauf von drei Jahren seit dieser Veränderung wieder in die Ge- meinde zuziehen oder dort ihre Hauptwohnung be- gründen, sind mit [...] das Bürgerbegehren zur Frage der Sanierung und Erhal- tung des Gebäudes Königstraße 27 ( Meissner- Haus) zulässig ist (Fragestellung: Sind Sie für den Erhalt und die Sanierung des Gebäudes Königs- traße [...] Abstimmungstag das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde mit Hauptwohnung wohnen und nicht vom Wahlrecht bzw. Stimmrecht ausge- schlossen sind. Diese werden von Amts wegen[mehr]

Wein- und Kolonialwarenhandlung betrieb. Zuletzt war Familie Scheuermann mit dem Textilgeschäft „mode und mehr“ ein wichtiger Anlaufpunkt. Das Haus wurde über die Jahrhunderte zu einer wichtigen Institution [...] Bürgerbegehren einen konkreten Vorschlag zur Kostendeckung gemacht. Die Gemeinde kann aber nun andere, clevere Finanzierungswege über die KWE wählen, um den Haushalt zu entlasten. Das war im Bürgerbegehren [...] würde rund eine halbe Million Euro an Steuergeldern kosten und dauerhaft Werte vernichten. Die im Haushalt eingeplanten 100T € reichen bei weitem nicht aus. Die Sanierung des Meissnerhauses hingegen würde[mehr]

Auffassung der Fraktion CDU Alt oder Denkmal Das Gebäude ist nicht denkmalgeschützt, aber alt – ein wirtschaftliches Sanierungskonzept wurde auch von den Experten, der zwischenzeitlich insolventen Fa. [...] mit Abmangel realisierbar sein wird. Dasselbe gilt für die KWE, auch wenn zur Schonung des Gemeindehaushaltes die Abwicklung über diese erfolgen soll. Die KWE hat nur die Möglichkeit aktiv zu werden, wenn [...] oder spätere Generationen entscheiden, wenn wir die nötigen Mittel haben. Unter den aktuellen Haushaltsbedingungen und angesichts zwingender Pflichtaufgaben wie Kinderbetreuung, Schule, Rettungszentrum und[mehr]

Auffassung der Fraktion Freie Wähler Das Haus Königstraße 27 steht seit über 15 Jahren leer. Seit 2008 beschäftigt es den Gemeinderat ohne greifbares Ergebnis. Drei Gutachten wurden erstellt. Mehrfach[mehr]