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Markttag ausfällt oder der Markt räumlich und zeitlich verlegt wird. Die Marktteilnehmer sind in diesem Fall rechtzeitig vorher zu unterrichten. § 2 Teilnahme am Wochenmarkt (1) Die Standplätze werden nach dem [...] Bedingungen und Auflagen versehen werden. (2) Die Gemeinde kann aus sachlich gerechtfertigtem Grund im Einzelfall die Teilnahme am Wochenmarkt je nach Umständen befristen oder untersagen. Ein sachlicher Grund [...] diesen Markttag zugelassen werden kann, 4. den Standplatz in besenreinem Zustand zu verlassen, anfallende Abfälle sind wieder mitzunehmen oder auf zulässige Weise sortiert der Widerverwertung zuzuführen[mehr]

ichen Fragen ist vor einer Entscheidung im Vertretungsfalle die andere Betriebsleitung zu hören. (3) Weitere Vertretungsverhältnisse werden von Fall zu Fall von der Betriebsleitung bestimmt. § 4 Anwendung [...] und Vorschriften gelten für den inneren Geschäftsbetrieb des Eigenbetriebs sinngemäß, sofern im Einzelfall nichts Abweichendes bestimmt ist. § 5 Inkrafttreten Die bisherige Geschäftsordnung tritt am 31[mehr]

ichen Fragen ist vor einer Entscheidung im Vertretungsfalle die andere Betriebsleitung zu hören. (3) Weitere Vertretungsverhältnisse werden von Fall zu Fall von der Betriebsleitung bestimmt. § 4 Anwendung [...] und Vorschriften gelten für den inneren Geschäftsbetrieb des Eigenbetriebs sinngemäß, sofern im Einzelfall nichts Abweichendes bestimmt ist. § 5 Inkrafttreten Die bisherige Geschäftsordnung tritt am 31[mehr]

Tagesgebühren im Einzelfall den Wochengebührenrahmen überschreitet, bestimmt sich der Gebührenrahmen nach der Wochengebühr. Soweit die Gebühr nach dem Gebührenrahmen nach der Wochengebühr im Einzelfall den Mon [...] Gebührenrahmen nach der Monatsgebühr. Soweit die Gebühr nach dem Gebührenrahmen für Monatsgebühren im Einzelfall den Jahresgebührenrahmen überschreitet, bestimmt sich der Gebührenrahmen nach der Jahresgebühr [...] Gebühren, die in einem Jahresbetrag festgesetzt sind, wird der auf das laufende Rechnungsjahr entfallende Betrag sofort, die folgenden Jahresbeträge werden mit Beginn eines jeden Rechnungsjahres ohne [mehr]

nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalles nach einheitlichen Durchschnittssätzen. (2) Die Entschädigung beträgt 13,-- € je angefangener [...] höchstens jedoch 100,-- € pro Tag. (3) Die beiden stellvertretenden Bürgermeister erhalten für den Vertretungsfall 20,-- € je angefangener Stunde. § 2 Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme (1) Der für die [...] der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet werden. (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen, notwendigerweise für die Dienstverrichtung entstandenen Zeitaufwand berechnet[mehr]

die an einer meldepflichtigen übertragbaren Krankheit im Sinne des Bundesseuchengesetzes (im Zweifelsfall kann die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung gefordert werden) oder offenen Wunden oder Ha [...] Seite 7 Gemeinde Ehningen ein zeitlich befristetes oder dauerndes Hausverbot aussprechen. (6) Im Falle der Verweisung aus dem Bad besteht kein Anspruch auf Erstattung des Eintrittsgeldes. § 13 Haftung [...] die Bäder und Einrichtungen in einem verkehrssicheren Zustand zu erhalten. Für höhere Gewalt und Zufall sowie für Mängel, die auch bei Einhaltung der üblichen Sorgfalt nicht sofort erkannt werden, haftet[mehr]

nen (6,1%) Religiöse, kirchliche Angebote und Veranstaltungen (5,8%) Familien‐Notfallbetreuung (4,2%)Familien Notfallbetreuung (4,2%) Thema „Leben mit Behinderungen“ (3,1%) Pflegeinfrastruktur (2,3%) Andere[mehr]

Familienwegweiser im Internet geplant. Auch der Ausbau der Betreuung durch Tagesmütter und ein Notfall-Informationsdienst für Kinderbetreuung sind in Planung. An dem Schwerpunkt „Vernetzung“ arbeitet eine weitere [...] weitere Gruppe, die bereits einen Familienveranstaltungskalender und einen Notfallpass, der Anlaufstellen aufführt, herausgegeben hat. Zudem ist ein Patenschaftsprojekt geplant. Die Gruppe „Infrastruktur“[mehr]

Gemeindevorstand bestimmt wird, und, falls ein Schriftführer bestellt ist, auch von diesem zu unterzeichnen. 2. Zuständig für die Bestellung eines Schriftführers ist ebenfalls der Gemeindevorstand. § 8 Aufgaben [...] fällig, wenn der Betrag durch Zuwachs mindestens DM 30.- erreicht hat; unberührt hiervon bleiben die Fälle, in denen der Jagdgenosse aus der Jagdgenossenschaft ausscheidet. § 16 Haushalts-, Kassen- und Re[mehr]

Anschaffung oder Herstellung von Vermögensgegenständen, deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten im Einzelfall oder für die Sachgemeinschaft mehr als DM 3.000 betragen, 11. die Beschlussfassung über Maßnahmen [...] weiteren Vertretern, von denen sechs auf die Gemeinde Ehningen und sechs auf die Gemeinde Gärtringen entfallen. Die weiteren Vertreter einer jeden Mitgliedsgemeinde werden nach jeder regelmäßigen Wahl der G [...] gewählt. (3) Für jeden weiteren Vertreter ist ein Stellvertreter zu bestellen, der diesen im Verhinderungsfalle vertritt. § 5 Geschäftsgang (1) Auf die Verbandsversammlung finden die Bestimmungen der Ge[mehr]