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Sladt/GemeindeGemeinde Ehningen Landkreis Landkreis Böblingen Offentliche Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte [...] Gemeinderats 68 wahlberechtigte beitreten. Ort, Datum Eh^i e$\ 41 oO. Jolt Bürgermeisteramt geL Lukas Rosengrün, Bürgermeister 2024-06-19T05:21:03+0000 Bartl, Sabine Renate[mehr]

von 100 €. Zusätzlich erhält der 1. stellvertretende Bürgermeister eine monatliche Pauschale in Höhe von 100 Euro, der 2. stellvertretende Bürgermeister erhält eine monatliche Pauschale in Höhe von 60 Euro [...] geltend machen, wenn • die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit [...] Seite 1 Gemeinde Ehningen Landkreis Böblingen S A T Z U N G über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung (GemO) i.V. mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden- [mehr]

geltend machen, wenn • die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit [...] Bürgermeisteramt Ehningen Landkreis Böblingen S a t z u n g über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Tageseinrichtungen für Kinder bis zum Schuleintritt Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Ba [...] hat der Gemeinderat am 14.05.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Ehningen betreibt Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne des Kindertagesbetreuungsgesetzes (KiTaG)[mehr]

Grundschulkindbetreuung an der Friedrich-Kammerer-Schule der Gemeinde Ehningen als öffentliche Einrichtung. § 2 Gebührenerhebung Die Gemeinde Ehningen erhebt für die Benutzung ihrer Grundschulkindbetreuung [...] geltend machen, wenn • die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit [...] 1 Bürgermeisteramt Ehningen Landkreis Böblingen S a t z u n g über die Erhebung von Benutzungsgebühren der Grundschulkindbetreuung und der Ferienbetreuung an der Friedrich-Kammerer-Schule Ehningen – G[mehr]

Eintragung in die bei der Gemeinde ausgelegte Eintragungsliste kann erst erfolgen, wenn die Gemeinde aufgrund der dort vorhandenen melderechtlichen Angaben feststellt, dass die Person eintragungsberechtigt [...] des Eintragungsrechts spätes- tens bis Dienstag, 11. Februar 2025 bei der Gemeinde einzureichen, in der die un- terzeichnende Person ihre Wohnung hat (bei mehreren die Hauptwohnung) oder der gewöhnliche [...] Dezember 2024. - 2 - Die Eintragungsliste für die Gemeinde Ehningen wird in der Zeit vom 11. September 2024 bis 10. Dezember 2024 im Rathaus, Bürgerbüro, 1 OG, Königstraße 29, 71139 Ehningen zu folgenden[mehr]

Einbeziehung der Äußerungen der Öffentlichkeit bewertet und berücksichtigt. Es wurden keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen festgestellt. Die Öffentlichkeit wird hiervon gemäß § 27 des Gesetzes[mehr]

Erhebung von Gebühren vom 20.12.2017 außer Kraft. Böblingen, den 25.09.2024 gez. Dr. Stefan Belz Oberbürgermeister Hinweise Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] Verletzung begründen soll, ist zu be- zeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmi- gung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt wurden. 2024-10-[mehr]

16 des Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen am 19.11.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Ehningen erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden G [...] stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Ehningen und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde Ehningen. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden [...] geltend machen, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder der Bürgermeister in dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetz[mehr]

geltend machen, wenn • die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit [...] Bürgermeisteramt Ehningen Landkreis Böblingen Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversor [...] tritt zum 01.01.2025 in Kraft. Ausgefertigt: Ehningen, den 04.12.2024 gez. Lukas Rosengrün - Bürgermeister - Hinweis zur Veröffentlichung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

geltend machen, wenn • die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind oder • der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit [...] Bürgermeisteramt Ehningen Landkreis Böblingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) vom 24.10.2000, zuletzt geändert am 19.12.2023 Aufgrund [...] 13, 14, 15, 17 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen in seiner Sitzung vom 03.12.2024 folgende Änderungssatzung beschlossen. Artikel 1 § 41[mehr]