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Bericht über das Forstwirtschaftsjahr 2022 – Nutzungs- und Kulturplan für das Forst- wirtschaftsjahr 2023 Vorlage: 407/2022 TOP 3 Novellierung des Eigenbetriebsrechts | Wirtschaftsführung und Rechnungswesen [...] der EigBVO – HGB – Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung – Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Vorlage: 411/2022 TOP [...] Unter- führung zur P+R-Anlage Bahnhofstraße incl. Treppenanlage zur P+R-Anlage Bahnhofstraße; eingeschlossen ist auch der östliche Zugangs- weg sowie Busumfahrt im Bereich P+R-Anlage. • gesamter Zugang zur[mehr]

von 2 Schuppen TOP 6 Antrag auf Abweichung/Ausnahme/Befreiung von bauordnungsrechtlichen Vorschriften: Banater Weg 1, Flst. Nr. 1676/2, Errichtung einer Doppelgarage TOP 7 Antrag auf Abweichung/Ausnah [...] g TOP 8 Antrag auf Abweichung/Ausnahme/Befrei- ung von bauordnungs-/bauplanungsrecht- lichen Vorschriften: Lange Straße 10/2, Flst. Nr. 1745/29, Er- richtung eines Geräteschuppens TOP 9 Antrag auf Abw [...] rund 8.000 Euro erzielt werden. Zusätzlich wurde eine Förderung durch das Land Baden-Württemberg in Höhe von 13.000 Euro gewährt. Beim Fahrgestell handelt es sich um einen Mercedes Sprinter Tourer 316 CDI[mehr]

Bürgermeister II. Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Auf Grund von § 14 des Eigenbetriebsgesetzes vom 08.01.1992 hat der Gemeinderat am 13. Dezember 2022 den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs [...] 000 € III. Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Auf Grund von § 14 des Eigenbetriebsgesetzes vom 08.01.1992 hat der Gemeinderat am 13. Dezember 2022 den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs [...] aus Investitionstätigkeit von 2.478.500 2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von - 4.458.750 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/-bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo[mehr]

Bebauungsplans "Gewerbegebiet Leimental/Mahden" umfasst eine Fläche von ca. 4 ha. Er beinhaltet die Schaffung neuer Gewerbeflächen mit unterschiedlichen Grundstücksgrößen, sodass Gewerbeflächen für unterschiedliche [...] dem ansässigen Betrieb (Firma IBM) eine Vereinbarung getroffen. Die Überlegungen am Standort „Birkensee“ die dort bestehenden Tennisanlagen zu verlegen und die Fläche als Gewerbegebiet zu entwickeln werden [...] UB und GOP zum BP "Gewerbegebiet Leimental/Mahden" Seite 10 Die Umfrage ergab, dass ein nachhaltiges Interesse von ortsansässigen Gewerbetreibenden vorhanden ist, den Gewerbebetrieb zu erweitern bzw. den[mehr]

den redaktionellen Teil ist im Sinne des Presserechts der Bürgermeister oder dessen Vertretung im Amt. Verantwortlich für den Anzeigenteil ist der Verlag. Unbeschadet der presserechtlichen Verantwortung [...] oder überregionaler Bedeutung in Ehningen nach Ermessen des Bürgermeisters oder dessen Vertretung im Amt. (2) Im nichtamtlichen Teil des Mitteilungsblattes können nach Maßgabe dieser Richtlinien folgende [...] en Rechts sowie von örtlichen Vereinen und sonstigen örtlichen Organisationen mit nicht erwerbswirtschaftlicher Zielsetzung. (3) Auf der Veranstaltungsseite des Mitteilungsblattes können nach Maßgabe dieser[mehr]

Die Gestaltung des Unternehmenskaufvertrags ist zeitaufwändig. Er sollte mindestens folgende Punkte enthalten: genauer Zeitpunkt und Voraussetzungen des Unternehmensübergangs Angaben zur Verjährung vo[mehr]

aufgeführt sind, - Wohnungen für Aufsichts- und Bereitschaftspersonen sowie für Betriebsinhaber und Betriebsleiter, die dem Gewerbebetrieb zugeordnet und ihm gegenüber in Grundfläche und Baumasse untergeordnet [...] der baulichen Nutzung (§ 9 Abs. 1 BauGB und §§ 1-15 BauNVO) C 1.1 GE – Gewerbegebiet (§ 8 BauNVO) Zulässig sind: - Gewerbebetriebe aller Art, soweit sie nicht unter den unzulässigen Nutzun- gen aufgeführt [...] unzulässigen Nutzungen aufgeführt sind, - Anlagen für soziale Zwecke, - öffentliche Betriebe. Nicht zulässig sind: - Geschäfts-, Büro- und Verwaltungsgebäude, - selbständige Lagerhäuser, - selbstständige L[mehr]

(ohne festen Standort) a. Obst-, Gemüse- und Südfrüchtehandel, Milch monatlich 15,00 jährlich 100,00 b. Sonstige Waren monatlich 15,00 jährlich 150,00 5. Dienstleister mit Reisegewerbekarte z.B. Schere [...] 10,00 bis 25,00 täglich 5,00 bis 15,00 17. Außenbewirtschaftung Aufstellen von Tischen und Stühlen durch Gaststättenbetriebe ohne Rücksicht auf die Betriebsart ( z.B. Café) Dauer der Freischranksaison 5 [...] Ehningen am 14.11.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung beschlossen: § 1 Änderung Anlage 1 zur Satzung Anlage 1 zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen[mehr]

Beendigung der Arbeit sind die Arbeits- und Lagerplätze wieder in den früheren Zustand zu bringen. (5) Die Gewerbetreibenden haben den bei ihrer Tätigkeit anfallenden Unrat und andere Abfälle zu den Abräumplätzen [...] rechtzeitig vorher anzumelden. § 7 Gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof (1) Bildhauer, Steinmetze, Gärtner und sonstige Gewerbetreibende bedürfen für die Tätigkeit auf dem Friedhof der vorherigen Zulassung [...] der Tätigkeiten festlegen. (2) Zugelassen werden nur solche Gewerbetreibende, die fachkundig, leistungsfähig und zuverlässig sind. Die Gemeinde kann für die Prüfung der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und[mehr]

von Gebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses und seiner Geschäftsstelle beschlossen. § 1 Die Satzung der Gemeinde Ehningen über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses [...] Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses bei der Gemeinde Ehningen und seiner Geschäftsstelle Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] usses und seiner Geschäftsstelle wird aufgehoben. § 2 Diese Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Ausgefertigt: Ehningen, 22. März 2023 Gez. Lukas Rosengrün Bürgermeister[mehr]