Suche: Gemeinde Ehningen

jede Kennzeichnung oder im Ganzen gekennzeichnet abgeben. In diesem Fall gilt jeder Bewerber, dessen Name im Stimmzettel vorgedruckt ist, als mit einer Stimme gewählt; bei der Wahl des Kreistags jedoch nur [...] durch Briefwahl gewählt wird. Wer bei den Kommunalwahlen durch Briefwahl wählen will, erhält auf Antrag beim Bürgermeisteramt neben dem Wahlschein auch die weiteren Briefwahlunterlagen. Der Wähler hat [...] anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle des Wahlberechtigten ist unzulässig (§ 6 Abs. 4 des[mehr]

Sprechzeiten öffentlich zur Einsichtnahme im Landratsamt Böblingen, Parkstr. 16, 71034 Böblingen – Amt für Finanzen, Zimmer A 429 aus. Roland Bernhard Verbandsvorsteher 2024-05-27T12:06:07+0000 Bartl, Sabine[mehr]

Gegen den vorstehenden Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Eisenbahn-Bundesamt Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart Olgastraße 13 70182 [...] eingelegt wird. Der Widerspruch gegen den vorstehenden Bescheid hat keine aufschiebende Wirkung, sie entfällt aufgrund der besonderen Anordnung der sofortigen Vollziehung. Der Antrag auf Wiederherstellung [...] Vorarbeiten durchgeführt werden. Das Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart hat auf Antrag der Vorhabenträgerin vom 16.04.2024 zur Vorbereitung der Planung des im Betreff genannten Bauvorhabens[mehr]

I. Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Auf Grund von § 14 des Eigenbetriebsgesetzes vom 08.01.1992 hat der Gemeinderat am 19. März 2024 den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Was [...] 850.000 € II. Wirtschaftsplan 2024 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Auf Grund von § 14 des Eigenbetriebsgesetzes vom 08.01.1992 hat der Gemeinderat am 19. März 2024 den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs [...] laufender Geschäftsstätigkeit 907.540 € 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Geschäftstätigkeit -807.568 € 2.3 Veranschlagter Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf aus laufender Geschäftstätigkeit (Saldo[mehr]

am 04.06.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) EhrenamtlichTätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalles nach einheitlichen Durchsc [...] zwischen zwei ehrenamtlichen Tätigkeiten weniger als eine Stunde, so darf nur der tatsächliche Zeitabstand zwischen Beendigung der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet werden. (2) Die E [...] eigentlichen Sitzungsgeldes gewährt, wenn glaubhaft gemacht wird, dass während der Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit die Übernahme der Betreuung durch einen Personensorgeberechtigten oder einen anderen[mehr]

vollendet haben und die nicht nur vorübergehend im Haushalt des Gebührenschuldners gemeldet sind. Unterhaltspflichtige Kinder, die nicht im Haushalt des Gebührenschuldners gemeldet sind, werden nicht [...] gesetzlichen Vertreter bzw. die Personensorgeberechtigten in deren Haushalt das Kind lebt, das den Betreuungsplatz und die Verpflegung in Anspruch nimmt. Als sorgeberechtigte Personen im Sinne dieser Satzung [...] 90 des Sozialgesetzbuches (SGB) - Achtes Buch (VIII) und § 6 des Gesetzes über die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindergärten, anderen Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege (Kindertagesb[mehr]

e (1) Die Benutzungsgebühren bemessen sich nach dem Jahresbruttoeinkommen und der Anzahl der im Haushalt lebenden Kinder einer Familie unter 18 Jahren. Alle zu berücksichtigenden Kinder müssen mit Hau [...] Einkommensnachweisen zu beantragen. (4) Gebührenschuldner sind verpflichtet, alle Änderungen, die Einfluss auf die Höhe einer Ermäßigung haben oder zum Wegfall derselben führen können, unverzüglich mitzuteilen [...] bei der Gemeinde Ehningen geltend gemacht worden ist. Wer die Jahresfrist verstreichen lässt, ohne tätig zu werden, kann eine etwaige Verletzung gleichwohl auch später geltend machen, wenn • die Vorschriften[mehr]

4. Die Anlage zu § 5 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: - 4 - Anlage (Zu § 5 Absatz 1 Satz 2) Einteilung des Landes in Wahlkreise für die Wahlen zum Landtag von Baden-Württemberg Nr. Name Gebiet 1 [...] Zuzenhausen 21 Bruchsal- Schwetzingen Vom Landkreis Karlsruhe die Gemeinden Bad Schönborn, Bruchsal, Forst, Hambrü- cken, Karlsdorf-Neuthard, Kronau, Oberhausen-Rheinhau- sen, Östringen, Philippsburg, Ubs [...] Neufra, Ostrach, Sauldorf, Scheer, Schwenningen, Sigmaringen, Sigmaringendorf, Stetten am kalten Markt, Veringenstadt vom Zollernalbkreis die Gemeinden Albstadt, Balingen, Bitz, Dautmergen, Dor- mettingen[mehr]

Landratsamt Böblingen Amt für Vermessung und Flurneuordnung -untere Flurbereinigungsbehörde- Parkstraße 2, 71034 Böblingen, Tel. 07031/663-5000, Fax: 07031/663-5099 Öffentliche Bekanntmachung vom 08.08[mehr]

erheblich übersteigen - kann auf Antrag eine angemessene Entschädigung gewährt wer- den. Anträge auf derartige Entschädigungen können bis spätestens 30.09.2024 beim Landrats- amt Böblingen - untere Flurbere [...] Landratsamt Böblingen Amt für Vermessung und Flurneuordnung – untere Flurbereinigungsbehörde – Parkstr. 2, 71034 Böblingen Öffentliche Bekanntmachung Flurbereinigung Hildrizhausen/Altdorf Landkreis Böblingen [...] 2024 genehmigten Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan) wird vom Landrats- amt Böblingen - untere Flurbereinigungsbehörde - nach § 36 Abs. 1 des Flurbereinigungs- gesetzes (FlurbG)[mehr]