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Ehningen TOP 1 Antrag auf Abweichung/Ausnahme/Befreiung von bauordnungs-/bauplanungsrechtlichen Vor- schriften: Kinzigweg 57, Flst. Nr. 6533, Errichtung Gerätehütte nach vorheriger Anmeldung bei Frau Penitsch) [...] Konfirmation anmelden möchten, laden wir auf diesem Wege ein, zur Anmeldung ins Ge- meindehaus zu kommen. Wenn möglich bitten wir Sie auch darum, an die- sem Abend die beigelegten Anmeldungen mitzu- bringen [...] ehningen.de Das Standesamt ist am 2. Mai nicht besetzt Am Dienstag, 2. Mai 2023 ist das Standesamt aufgrund einer Fortbildung nicht besetzt. In dringenden standesamtlichen Notfällen ist das Standesamt ab 14.00[mehr]

für die Beseitigung von Abfällen entstehen, werden diese dem Veranstalter nachträglich in Rechnung gestellt. 2 11. Reinigung: Mehrzweckraum: Die Bestuhlung muss nach der Veranstaltung so aussehen, dass nur [...] dazugehörenden Stühle (s. aushängende Fotos) stehen, alles andere ist in das Stuhllager zu räumen. Bitte die Tische und Stühle nicht über den Boden ziehen. Der Boden ist vom Veranstalter zu kehren, größere [...] erforderlich (bei normaler Verschmutzung): Bei grober Verschmutzung Reinigung erforderlich. Foyer: bei Bedarf kehren, grobe Verunreinigungen bzw. Regenwasser/Schnee im Winter grob aufwischen für den Fall, dass[mehr]

Gegenstände zu blockieren. 2 Kerzen als Tischdekoration sind vorgesehen: ja nein Bestuhlung: Bestuhlung: Bitte Bestuhlungsplan-Variante angeben! (Aufgrund Corona geringere Besucherzahlen) V1 Einfache Bestuhlung [...] ________________________________________________ Name, Anschrift, Telefon/Mobilnr. 8. Schlüssel: Bitte setzen Sie sich bzgl. der Übergabe der Liegenschaft und der Abnahme telefonisch mit dem Hausmeister [...] Kraft Unterschrift Veranstalter Verteiler: 1 x Hausmeister ggf. Kindergarten Bühlallee => mit der Bitte um Räumung des Gymnastikraums -[mehr]

eine vorübergehende Schankerlaubnis beim Bürgermeisteramt (Ordnungsamt) zu bean- tragen ist, wird besonders hingewiesen. Seite 3 12. Bei Teilbewirtung: Geschirr wird selbst gestellt 13. Sperrzeit: Die [...] Bühnenfeuerwerke ist eine Gestattung des Bürgermeisteramtes (Ordnungsamt) einzuholen! - Kerzen/offenes Feuer zu Dekorationszwecken sind vorgesehen: ja nein Kurze Beschreibung: ________________________ [...] für die Beseitigung von Abfällen entstehen, werden diese dem Veranstalter nachträglich in Rechnung gestellt. 10. Ausstattung Benötigt werden: Lichtsteuerung: Bühnen- und Saalbeleuchtung Audio und Videoanlage[mehr]

und Putzmittel stellt die Gemeinde. Auf die Vorschriften des Gaststättengesetzes, wonach für jede Bewirtschaftung eine vorübergehende Schankerlaubnis beim Bürgermeisteramt zu beantragen ist, wird besonders [...] verwenden ist grundsätzlich Porzellan-/Keramikgeschirr. Abweichungen sind nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Gemeindeverwaltung zulässig. 2 8. Bestandteil dieses Vertrags sind: a) die allgemeinen Bestimmungen [...] bereitzustellen und die Sanitätswache mindestens 14 Tage vor der Veranstaltung beim örtlichen DRK zu beantragen ist. Hinweis auf Änderung der allgem. Bestimmungen Ziff. 24 lt. GR-Beschluss v.19.12.89: „Bei [mehr]

Veranstalter ist bei Buchung der Ton- und Lichttechnik nachweislich eine Fachkraft für Veranstal- tungstechnik zu beauftragen, die während der Veranstaltung die Bedienung der Anlage übernimmt. Die Kosten [...] Veran- staltung vom Hausmeister Mängel an der Anlage festgestellt übernimmt der Nutzer die Kosten für die Wie- derherstellung in den ursprünglichen Zustand der Anlage. 15. Garderobe Garderobenständer werden [...] st bis zum Ende der Veranstaltung ab- gestellt würde. Weiterhin ist vom Veranstalter bei starkem Besucherandrang etwa in der ersten Stunde wenigstens eine Person zur Mithilfe für das Garderobenpersonal[mehr]

oder teilweise einschränken, in dringenden Fällen auch kurzfristig. § 4 Anmeldung und Genehmigung von Veranstaltungen 1. Der Antrag auf Überlassung muss mindestens zwei Wochen vor dem Tag der vorgesehenen [...] verbindlich. Die Anmeldung eines Termins im Veranstaltungskalender der Gemeinde bedeutet noch keine Erlaubnis zur Durchführung der geplanten Veranstaltung. 2. Liegen für dieselbe Zeit mehrere Anträge vor, so [...] gegebenenfalls ist eine vorübergehende Schankerlaubnis bei der Gemeindeverwaltung zu beantragen. 5. Gewerbeausübungen bei Veranstaltungen bedürfen der besonderen Genehmigung der Gemeindeverwaltung. § 9 Alkohol-[mehr]

oder teilweise einschränken, in dringenden Fällen auch kurzfristig. § 4 Anmeldung und Genehmigung von Veranstaltungen 1. Der Antrag auf Überlassung muss mindestens zwei Wochen vor dem Tag der vorgesehenen [...] gestattet. Die Überlassung der Festwiese ist gesondert zu beantragen. 3 § 5 Rücktritt von der Genehmigung 1. Die Gemeindeverwaltung kann die Genehmigung widerrufen und die sofortige Räumung der Einrichtung [...] verwiesen, gegebenenfalls ist eine vorübergehende Schankerlaubnis bei der Gemeindeverwaltung zu beantragen. 3. Weitere Festlegungen sind in der Hausordnung (Anlage 1) der Turn- und Festhalle geregelt. § 9 Alkohol-[mehr]

wenn vom Veranstalter bzw. Antragsteller eine ihm bereits verbindlich zugesagte Veranstaltung abgesagt wird. Dies gilt nicht, wenn der Veranstalter bzw. der Antragsteller den Ausfall nicht zu vertreten [...] privatrechtliche Entgelte. 2. Gebührenschuldner Schuldner der Gebühren sind der Veranstalter und der Antragsteller. Mehrere Zahlungspflichtige haften als Gesamtschuldner. 3. Gebühren Es werden folgende Gebühren [...] jährlich an die Vereine zu zahlende Förderbeitrag wird festgelegt entsprechend den Regelungen nach Vorlage 65/1981 bei Vereinen und Organisationen, deren Zweck nicht in der Absicht der Gewinnerzielung besteht[mehr]

Gutachter des Gut- achterausschusses bei der Gemeinde Ehningen Vorlage: 458/2023 TOP 4 Antrag zum früheren Sitzungsbeginn Vorlage: 464/2023 TOP 5 Antrag aus der Fraktion der Freie Wähler Ehnin- gen auf Erweiterung [...] als Hybrid- und Videokonferenz Vorlage: 465/2023 TOP 6 Antrag zur Erstellung eines Parkraumkonzeptes (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN) Vorlage: 466/2023 TOP 7 Bekanntgaben und Anfragen Hierzu lade ich Sie herzlich [...] einkommensunabhän- gig und kann im Bürgerbüro beantragt werden. Bei Kindern über 18 Jahre ist eine fortdauernde Berechtigung anhand des Kindergeldes (Vorlage z.B. Kontoauszug) nachzuweisen. Mit dem Land[mehr]