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n beim Zustandekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs.4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb[mehr]

Grundschulkindbetreuung aufgenom- men werden. 2.5 Ein Rechtsanspruch auf eine Aufnahme besteht nicht. 3. Aufnahmekriterien Bei der Aufnahme der Kinder sind nachfolgende Kriterien der angegebenen Reihenfolge nach [...] Jugendhilfeeinrichtungen vorliegt – Vorlage eines Gut- achtens; in dringenden Fällen telefonische Bestätigung des Jugendamtes. 2. Die oder der Personensorgeberechtigte ist alleinerziehend1 und innerhalb der [...] ung oder ggf. des Kindergar- tens und der pädagogischen Fachberatung diskutiert, bewertet und dokumentiert. 4. Ganztagesplätze werden vorrangig gegenüber Halbtagesplätzen behandelt. 5. Kinder werden den[mehr]

ihren besonderen Bedürfnissen Rechnung getragen werden kann. Über die Aufnahme die- ser Kinder entscheidet das zuständige Fachamt der Gemeinde Ehningen. (7) Die Aufnahme des Kindes erfolgt, wenn folgende [...] m, 2. Erklärung über die Belehrung nach § 34 Abs. 5 Infektionsschutzgesetz und 3. Nachweise gemäß den Aufnahmekriterien Die Gemeinde Ehningen informiert die Personensorgeberechtigten schriftlich über die [...] nis § 4 Aufnahme (1) In der Grundschulkindbetreuung der Gemeinde Ehningen werden Kinder der Klassen 1 bis 4 aufgenommen. Das Benutzungsverhältnis ist öffentlich-rechtlicher Natur. Die Aufnahme des Kindes[mehr]

toeinkommen). Eine Einstufung in eine niedrigere Beitragsstufe kann auf Antrag unter Vorlage entsprechender Einkommensnachweise erfolgen. (5) Gebührenschuldner sind verpflichtet, Änderungen, die die Höhe [...] Gebührensatzes. Die detaillierten Benutzungsgebühren sind in der Anlage 1 aufgeführt. Die Gebühren für die Ferienbetreuung sind in Anlage 2 enthalten. Beide Anlagen sind fester Bestandteil dieser Satzung [...] in Anspruch nehmen, verpflichtend hinzu zu buchen. Die Kosten für das Mittagessen sind nicht in den Benutzungsgebühren enthalten und werden separat in Rechnung gestellt. § 6 Zahlungsweise und Fälligkeit[mehr]

der öffentlichen landwirtschaftlichen Belange. (Planstand Entwurf 20. Februar 2025 mit Anlage 2 Planteil und Anlage 3 Begründung von Citiplan GmbH, Pfullingen). 4. Umweltbelange Die Realisierung des Pl [...] Gleichzeitig besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. In dieser Zeit können – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift – Stellungnahmen bei der Gemeinde Gärtringen (E-Mail: Samsel@gaertringen.de) abgegeben [...] nprüfung hat schlussendlich keinen besser geeigneten Standort ergeben. 2. Vorabwägung In der als Anlage 1 beigefügten Abwägungstabelle sind die von der Öffentlichkeit sowie von den beteiligten Behörden[mehr]

haben sich auf Verlangen auszuweisen. Eintra- gungswillige sollten daher zur Eintragung ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. 3. Eintragungsberechtigt in die Eintragungsliste oder das Eintra [...] Absatz 1 Satz 1 wird die Zahl „70“ durch die Zahl „38“ ersetzt. 3. Die Anlage zu § 5 Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Anlage (Zu § 5 Absatz 1 Satz 2) Einteilung des Landes in Wahlkreise für die Wahlen [...] sind oder das Datum der Unterzeichnung fehlt, sind ungül- tig. Das Eintragungsblatt ist für die Bescheinigung des Eintragungsrechts spätes- tens bis Dienstag, dem 4. November 2025 der Gemeinde einzureichen[mehr]

beim Zu- standekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs.4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb[mehr]

beim Zu- standekommen dieser Satzung ist nach § 4 Abs.4 der GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb[mehr]

(Enteignungsbehörde), auf Antrag der Vorhabenträgerin oder des Berechtigten die Entschädigung fest (vgl. $ 17 Abs. 3 AEG). Rechtsbehelfsbelehrung Gegen den vorstehenden Bescheid kann innerhalb eines Monats [...] Der Widerspruch gegen den vorstehenden Bescheid hat keine aufschiebende Wirkung, sie entfällt aufgrund der besonderen Anordnung der sofortigen Vollziehung Der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden [...] 7 01 82 Stuttgart, eingesehen werden. gez. Lukas Rosengrün - Bürgermeister - Seite 3 von 3 Anlage 1.2 - Antrag auf Duldungsanordnung Liste der betroffenen Flurstücke NLfd. 1. 2. 3. 4. I Gemarkung Ehningen[mehr]

Gleichzeitig besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. In dieser Zeit können – schriftlich oder mündlich zur Niederschrift – Stellungnahmen bei der Gemeinde Gärtringen (E-Mail: Samsel@gaertringen.de) abgegeben [...] Naturschutz Baden-Württemberg bestehen jedoch in diesem Bereich kein Überschwemmungsgebiet und auch kein Eintrag in der Hochwassergefahrenkarte. Das früher bestehende Überschwemmungsgebiet wurde mit Erstellung[mehr]