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Der Gemeinderat in Ehningen

Der Ehninger Gemeinderat am 16. Juli 2019

Die Mitglieder des Gemeinderates wurden am 26. Mai 2019 für die Dauer von fünf Jahren gewählt und in der Sitzung am 16. Juli 2019 verpflichtet.

v.l.n.r sitzend
Frau Gemeinderätin und 1. stv. Bürgermeisterin Uta Stachon (FW), Herr Gemeinderat Rainer Klein (CDU), Frau Gemeinderätin Gisa Fichtner (SPD), Frau Gemeinderatin Doris Wagner-Ziegler (Grüne), Herr Gemeinderat Jürgen Reiter (CDU)

v.l.n.r. stehend
Herr Bürgermeister Claus Unger, Herr Gemeinderat Roland Sichler (FW), Frau Gemeinderätin Jutta Schießler (CDU), Herr Gemeinderat Alexander Jäger (FW), Frau Gemeinderätin Ursula Kenntner (FW), Herr Gemeinderat Manuel Benda (CDU),  Herr Gemeinderat Stefan Tafel (FW),  Herr Gemeinderat Peter Müller (Grüne), Frau Gemeinderätin Vicky Boßhard (Grüne), Herr Gemeinderat Harald Bürkle (Grüne), Frau Gemeinderätin und 2. stv. Bürgermeisterin Daniela Toscano (Grüne), Herr Gemeinderat Mark Baldinus (SPD), Herrn Gemeinderat Karl-Heinz Barth (FW)

nicht auf dem Foto: Frau Gemeinderätin Marianne Sariboga (SPD)

Foto: Jürgen von Massenbach Bardt

Rechtsstellung, Zusammensetzung und Aufgaben

Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürgerinnen und Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet im Rahmen seiner Zuständigkeit über die Angelegenheiten der Gemeinde (§ 24 Gemeindeordnung – GemO).

Zusammensetzung:
Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und 18 ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäten/-innen).

Gewählt wurden am 26. Mai 2019:

  • Freie Wähler Ehningen (FW):
    6 Gemeinderäte (bisher 7)
  • Bündnis 90 / DIE GRÜNEN:
    5 Gemeinderäte (bisher 4)
  • CDU 
    4 Gemeinderäte (bisher 5)
  • SPD:
    3 Gemeinderäte (bisher 2)

    18 Gemeinderäte/innen

Technischer Ausschuss

Der Technische Ausschuss ist ein beschließender Ausschuss. Er besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und 9 weiteren Mitgliedern des Gemeinderates. Die Stellvertreter der ordentlichen Mitglieder sind persönliche Stellvertreter (dies gilt auch für die nachfolgenden Ausschüsse). Der Geschäftskreis des Technischen Ausschusses umfasst u.a. die Aufgabengebiete: Bauleitplanung und Bauwesen (Hoch- und Tiefbau, Vermessung), Versorgung und Entsorgung, Straßenbeleuchtung, technische Verwaltung der Straßen, Bauhof, Fuhrpark, technische Verwaltung gemeindeeigener Gebäude, Sport-, Spiel-, Bade-, Freizeiteinrichtungen, Umweltschutz, Landschaftspflege und Gewässerunterhaltung. In der Hauptsatzung ist festgelegt, in welchen Fällen der Technische Ausschuss in seinem Geschäftskreis entscheidet.

Ordentliche Mitglieder - Stellvertreter/-innen
1. Barth, Karl-Heinz - Stachon, Uta
2. Kenntner, Ursula - Jäger, Alexander
3. Sichler, Roland -  Tafel, Stefan
4. Boßhard, Vicky - Toscano, Daniela
5. Müller, Peter - Toscano, Daniela
6. Bürkle, Harald - Wagner-Ziegler, Doris
7. Benda, Manuel - Schießler, Jutta
8. Reiter, Jürgen - Klein, Rainer
9. Baldinus, Mark - Fichtner, Gisa

Verwaltungsausschuss

Der Verwaltungsausschuss ist ein beschließender Ausschuss und besteht nach der Hauptsatzung aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und 9 Gemeinderäte/innen. Zum Geschäftskreis des Verwaltungsausschusses gehören u.a. allgemeine Verwaltungsangelegenheiten, Personalangelegenheiten, Angelegenheiten der Finanz- und Haushaltswirtschaft, Abgabewesen, Schulwesen, Kindergartenwesen, Friedhofs- und Bestattungswesen, soziale und kulturelle Angelegenheiten, Gesundheits- und Veterinärwesen, Zuchttierhaltung, Marktwesen, Verwaltung der Liegenschaften der Gemeinde einschließlich der Waldbewirtschaftung, Jagd, Fischerei und Weide. In der Hauptsatzung ist festgelegt, in welchen Fällen der Verwaltungsausschuss in seinem Geschäftskreis entscheidet.

Ordentliche Mitglieder - Stellvertreter/-innen
1. Stachon, Uta - Barth, Karl-Heinz
2. Jäger, Alexander - Kenntner, Ursula
3. Tafel, Stefan - Sichler, Roland
4. Toscano, Daniela - Boßhard, Vicky
5. Wagner-Ziegler, Doris - Bürkle, Harald
6. Klein, Rainer - Reiter, Jürgen
7. Schießler, Jutta - Benda, Manuel
8. Sariboga, Marianne - Baldinus, Mark
9. Fichtner, Gisa - Baldinus, Mark

Mitglieder des Aufsichtsrats der KWE – Kommunale Wohnbau Ehningen GmbH

Der Aufsichtsrat besteht einschließlich des Vorsitzenden aus 9 Mitgliedern. Aufsichtsratvorsitzender ist kraft Amtes der Bürgermeister der Gemeinde Ehningen. Der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen entsendet aus seiner Mitte 8 Mitglieder.

Mitglieder
1. Stachon, Uta
2. Jäger, Alexander
3. Sichler, Roland
4. Boßhard, Vicky
5. Toscano, Daniela
6. Benda, Manuel
7. Reiter, Jürgen
8. Fichtner, Gisa

Vertreter in der Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Gärtringen – Ehningen

Die Verbandsversammlung, also das Organ des Gemeindeverwaltungsverbandes setzt sich aus den Bürgermeistern der beiden Gemeinden und 12 weiteren Vertretern zusammen, und zwar aus je 6 Gemeinderatsmitgliedern von Ehningen und Gärtringen.

Ordentliche Mitglieder - Stellvertreter/-innen

1. Kenntner, Ursula - Jäger, Alexander
2. Tafel, Stefan - Sichler, Roland
3. Müller, Peter - Bürkle, Harald
4. Wagner-Ziegler, Doris - Toscano, Daniela
5. Schießler, Jutta - Benda, Manuel
6. Sariboga, Marianne - Fichtner, Gisa

Schulbeirat

Dem Schulbeirat gehören an der Bürgermeister, 2 Gemeinderäte, der Schulleiter der Friedrich-Kammerer-Gemeinschaftsschule, die beiden Ortsgeistlichen, 2 vom Elternbeirat gewählte Vertreter und 2 gewählte Vertreter des Lehrerkollegiums.  Der Schulbeirat berät über allgemeine Schulangelegenheiten, tritt jedoch nur bei besonderen Angelegenheiten im Schulwesen zusammen. Ergänzt wird der Schulbeirat noch aus 2 Vertretern der Schüler.

Ordentliche Mitglieder - Stellvertreter/-innen
1. Stachon, Uta -Wagner-Ziegler, Doris
2. Benda, Manuel - Sariboga, Marianne

Kindergartenausschuss

Der Kindergartenausschuss ist ein beratender Ausschuss.

Mitglieder des Kindergartenausschusses sind: 

  • der Bürgermeister oder der von ihm bestellten Vertreter als Vorsitzender
  • die Vorsitzenden der Beschlussorgane der Evangelischen und Katholischen Kirchengemeinden
  • sowie jeweils ein ständiger Vertreter aus allen drei Beschlussorganen (Gemeinderat, Evangelischer und Katholischer Kirchengemeinderat
  • je der Elternbeiratsvorsitzende aus allen Kinderbetreuungseinrichtungen
  • je eine Erzieherin aus allen Kinderbetreuungseinrichtungen mit beratender Stimme. 

Sachbearbeiter bzw. Berater können zu den Sitzungen des Kindergartenausschusses hinzugezogen werden.

Ordentliches Mitglied - Stellvertreterin
Wagner-Ziegler, Doris - Klein, Rainer

Krankenpflege- und Altenhilfeverein Ehningen

Der Krankenpflege- und Altenhilfeverein (KAVE) will dafür sorgen, dass in der Gemeinde Pflegedienste für die Kranken-, Alten-, Haus- und Familienpflege einschließlich Nachbarschaftshilfe bereitstehen. Organe sind die Mitgliederversammlung, der Ausschuss und der Vorstand.

Der Ausschuss besteht aus 13 Personen: 

a) dem Vorstand (Vorsitzender, 1. und 2. Stellvertreter)

b) zwei Vertretern des Gemeinderats

c) jeweils einem Vertreter der Evangelischen und Katholischen Kirchengemeinden Ehningen,

d) einem Vertreter des DRK-Ortsvereins Ehningen

e) drei von der Mitgliederversammlung zu wählenden Vertretern

f) dem Rechnungsführer

g) dem Schriftführer.

Je ein Vertreter

der Arbeiterwohlfahrt, Ortsverein Ehningen

  • der Nachbarschaftshilfe Ehningen

sollen außerdem als beratende Mitglieder zu den Beiratssitzungen eingeladen werden.

Der Ausschuss soll weitere sachkundige Personen, wie z.B. Ärzte, Vertreter interessierter Organisationen usw. als weitere beratende Mitglieder zuziehen. Stimmrecht haben jedoch nur die Mitglieder a) – g).

Ordentliche Mitglieder - Stellvertreter/-innen
1. Fichtner, Gisa - Kenntner, Ursula
2. Wagner-Ziegler, Doris - Schießler, Jutta

Diakoniestation Gärtringen

Träger der Diakoniestation ist die Evangelische Kirchengemeinde Gärtringen. Kooperationspartner sind die Krankenpflege- und Altenhilfevereine Ehningen, Gärtringen und Nufringen.

Dem Diakoniestationsbeirat gehören an:

a) die Dienststellenleitung des Samariterstifts Gärtringen als Vorsitzende/r

b) je eine/e Vertreter/in der Krankenpflege- und Altenhilfevereine Ehningen, Gärtringen und Nufringen

c) der/die jeweilige Bürgermeister/in oder der von ihm bestellten Vertreter von Ehningen, Gärtringen, Nufringen und Rohrau

d) ein/e Vertreter/in der Bürgerlichen Gemeinden (Gemeinderat)

e) ein/e Vertreter/in der Evangelischen Kirchengemeinden Ehningen, Gärtringen, Nufringen und Rohrau

f) je ein/e Vertreter/in der Katholischen Kirchengemeinden Ehningen, Gärtringen und Nufringen

g) die Pflegedienstleitung, die Einsatzleitungen(en), der/die Inhaber/in der Informations-, Anlaufs-, und Vermittlungsstelle und die Verwaltungskraft der Geschäftsstelle.

Der Ausschuss des Krankenpflege- und Altenhilfevereins Ehningen e. V. (er ist Kooperationspartner der Diakoniestation Gärtringen) hat festgelegt, dass der Vertreter des Kooperationspartners (siehe unten Ziffer 1) aus Ehningen immer ein Gemeinderatsmitglied ist, welches der Gemeinderat Ehningen festlegt.

Ordentliche Mitglieder - Stellvertreter/-innen
1. Fichtner, Gisa (Vertreterin des KAVE) - Kenntner, Ursula
2. Wagner-Ziegler, Doris - Schießler, Jutta

Fraktionsvorsitzende bzw. Ansprechpartner der Gruppierungen im Gemeinderat

Freie Wähler Ehningen (FW)
Barth, Karl-Heinz - Stellvertretung: Kenntner, Ursula

Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Bürkle, Harald - Stellvertretung: Toscano, Daniela

CDU
Klein, Rainer - Stellvertretung: Benda, Manuel

SPD
Baldinus, Mark - Stellvertretung: Fichtner, Gisa