Suche: Gemeinde Ehningen

erhalten, was Sie bei der Genehmigung von Luftfahrtveranstaltungen beachten müssen und in welchen Fällen und wie Sie eine Außenstart- und landeerlaubnis beantragen können.[mehr]

Unter den Begriff des Extremismus fallen Personen und Gruppen, die aggressiv-kämpferisch gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorgehen. Das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg[mehr]

n durch Aufhebungsvertrag. Ein gesetzlicher Anspruch auf eine Abfindungszahlung besteht nicht, jedenfalls dann nicht, wenn die Kündigungserklärung des Arbeitgebers nicht einen entprechendenen Hinweis enthält [...] htlichen Verfahren ein Vergleich schließen, der eine Abfindungsregelung enthalten kann. In allen Fällen kann der Anspruch oder die Auszahlung einer Abfindung Auswirkungen auf das Arbeitslosengeld haben [...] manchen Situationen auch zu einer Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld führen). Dies sollte im Einzelfall mit der Arbeitsagentur geklärt werden.[mehr]

durchsetzen. Mitbestimmungsrecht Das Betriebsverfassungsgesetz zählt im Einzelnen auf, in welchen Fällen dem Betriebsrat Mitbestimmungsrechte zustehen. Insbesondere in wichtigen Personalangelegenheiten [...] werden, die für die Art des Betriebes erforderlich sind. In dieser Zeit erhalten sie ihr Entgelt ebenfalls fortgezahlt. Außerdem haben Mitglieder des Betriebsrats das Recht bezahlt an Schulungs- oder Bi[mehr]

sind bei jedem Studierendenwerk zu erfahren. Sozialberatung Die Sozialberatung ist in den meisten Fällen die erste Anlaufstelle von Studierenden bei einem Studierendenwerk. Sie bietet Beratung und Information[mehr]

gesonderte Vereinbarung. Eine vollständig verbrauchsunabhängige Bruttomiete ist aber in den meisten Fällen unzulässig, weil sie dem Zweck der Heizkostenverordnung zuwiderlaufen würde, die Kosten für Heizung[mehr]

gefährdet, gegen die Rechtsordnung verstößt oder die Erfüllung des Zwecks unmöglich ist. In vielen Fällen verfolgen stiftende Personen gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke, die auch steuerlich[mehr]

und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher Einrichtungen wie Schwimmbäder, Kindergärten [...] Bürger über die Auffassung des Gemeinderats, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und gegebenenfalls der Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens zu dieser Angelegenheit informiert. Der Bürgerentscheid[mehr]

er - in Baden-Württemberg das Regierungspräsidium Karlsruhe - setzen die Ausreisepflicht durch, notfalls durch Abschiebung. Hat das BAMF aber entschieden, dass ein Abschiebungsverbot vorliegt, wird die [...] Behandlung oder andere erhebliche konkrete Gefahren für Leib, Leben oder Freiheit drohen. In diesen Fällen erteilt die Ausländerbehörde in der Regel eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen. Die [...] rt, wenn ein Abschiebehindernis vorliegt. Das ist beispielsweise bei schwerkranken Ausländern der Fall, die im Herkunftsstaat nicht ausreichend behandelt werden können. Bei solchen Abschiebungshindernissen[mehr]

Kaufvertrag über ein Grundstück muss notariell beurkundet werden. Die Gemeinde kann in bestimmten Fällen ein Vorkaufsrecht ausüben. Achtung: Der Abschluss eines Kaufvertrags macht Sie noch nicht zum Eigentümer[mehr]