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Gemeinderat der Gemeinde Ehningen hat in seiner Sitzung am 24.09.2002 aufgrund der §§ 14 und 16 des Baugesetzbuches (BauGB) i. d. F. vom 27.08.1997 (BGBl. I S. 2141, ber. 1998 I S. 137), zuletzt geändert durch[mehr]

gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetz- buch (BauGB) für den Bereich des geplanten Gewerbegebiets "Bernrain" Aufgrund von § 25 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) i.d.F. vom 8.12.1986 (BGBl.1 S. 2253) [...] Z U N G über ein gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich „Bühl“ Aufgrund von § 25 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) i.d.F. vom 27.08.1997 (BGBl. I. S. 2141), ber. am [...] gemeindliches Vorkaufsrecht nach § 25 Baugesetz- buch (BauGB) für den Bereich des geplanten Gebietes "Mönchäcker" Aufgrund von § 25 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) i.d.F. vom 8.12.1986 (BGBl.1 S. 2253)[mehr]

Gemeinde erhebt Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss gemäß § 193 Baugesetzbuch (BauGB) und für die Leistungen seiner Geschäftsstelle. § 2 Gebührenschuldner, Haftung (1) Geb[mehr]

ist nicht übertragbar und bleibt im Eigentum der Bücherei. Namens- und Adressenänderungen sind der Bücherei innerhalb 4 Wochen mitzuteilen. Die Bücherei ist berechtigt, Gebühren für die Adressermittlung [...] Gebrauch von Büchereimaterialien oder Büchereidiensten die urheberrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. (8) Für Schäden, die durch den Gebrauch fehlerhafter Medien entstehen, übernimmt die Bücherei keine Haftung [...] Anordnungen des Büchereipersonals verstoßen, können zeitweise oder dauernd von der weiteren Benutzung der Bücherei bzw. einzelner Angebote ausgeschlossen werden. (3) Die Mitarbeiter der Bücherei können das[mehr]

sie durch Namensaufruf der Stimmberechtigten in der Buchstabenfolge. Der Aufruf beginnt bei jeder namentlichen Abstimmung mit einem anderen Buchstaben des Alphabets. (4) Der Gemeinderat kann auf Antrag [...] zu verweisen. (4) Ein Gemeinderat, der selbst zur Sache gesprochen hat, kann Anträge nach Abs. (3) Buchst. b) und c) nicht stellen. § 22 Beschlussfassung, Beschlussfähigkeit (1) Im Anschluss an die Beratung[mehr]

der Entscheidung über 2.1.1 die Zulassung von Ausnahmen von der Veränderungssperre (§ 14 Abs. 2 Baugesetzbuch - BauGB), 2.1.2 die Zulassung von Ausnahmen und die Erteilung von Befreiungen von den Festsetzungen[mehr]

Nutzung des Archivs gelten: a) Auskunft und Beratung durch das Archivpersonal b) Einsichtnahme in die Findbücher bzw. sonstigen Hilfsmittel c) Einsichtnahme in das Archivgut. 3 § 4 Nutzungserlaubnis (1) Die Nutzung[mehr]

die Ladenöffnung zu beachten. § 3 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne § 15 Abs. 1 Buchstabe a) des Gesetzes über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg handelt, wer den Vorschriften dieser[mehr]

Strom H aberm ann T-Shirts 6m Buchholz 230 Volt 10m Knoblich H em den 10 m / kein Strom Krines Körbe 8 m / kein Strom Szym kovska 230 Volt / 8m Lebeau 6m / 230V Seyfried Bücher 12 m 230V Vasiakou M ode 8m[mehr]

2. in den Fällen des § 7 keine ordnungsmäßigen Bücher über den Bestand, den Erwerb oder die Veräußerung der Hunde geführt werden oder wenn solche Bücher der Gemeinde nicht bis zum 31. März des jeweiligen [...] Rasse nach § 5 Abs.3 erhoben, wenn der Zwinger, die Zuchttiere und die gezüchteten Hunde in das Zuchtbuch einer von der Gemeinde anerkannten Hundezüchtervereinigung eingetragen sind. (2) Die Ermäßigung [...] vorgelegt werden. Wird der Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. in den Fällen des § 6 Nr.2 die geforderte[mehr]