Suche: Gemeinde Ehningen

gefährden können, ist der Ortspolizeibehörde unverzüglich anzuzeigen. (3) Im Innenbereich (§§30-34 Baugesetzbuch) sind auf öffentlichen Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. In anderen Bereichen [...] wegzuwerfen oder abzulagern, außer in dafür bestimmte Abfallbehälter. (2) Die Vorschriften des Strafgesetzbuches und des Betäubungsmittelgesetzes bleiben unberührt. Abschnitt 4 Schutz der Grün- und Erholu[mehr]

000 (70%) 8,00 € 6,20 € Das Mittagessen muss verpflichtend hinzugebucht werden. (8) Modul 1 und 2 können grundsätzlich für die Schulferien gebucht werden. Die angebotenen Betreuungstage und Betreuungszeiten [...] (5T) 20,10 € 22,90 € 25,80 € 28,70 € 31,50 € 34,40 € 37,30 € Das Mittagessen muss verpflichtend hinzugebucht werden. (7) Die Gebühren für die Ferienbetreuung (Modul 1) von 7.30 – 14.00 Uhr und/oder (Modul [...] Die Bezahlung ist durch Erteilung einer Einzugsermächtigung für die Gemeinde zu bewirken. Rückbuchungsgebühren gehen zu Lasten des Gebührenschuldners. 4 (2) Wird die Gebühr nicht bis zum Ablauf des Fä[mehr]

Nachweisen; Der Vorsilzende des Gemeindewahlausschusses gilt als Behörde im Sinne von $ 156 $tra{gesetzbuch; er isl zur Abnahme der Versicherungen an Eides slalt zusländig. Der Vorsitzende des Gemeindewahl-[mehr]

- Behandlung der im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum [mehr]

02.2023 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Leimental/Mahden“ nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB), Baunutzungsverordnung (BauNVO), Planzeichenverordnung (PlanzVO) i. V. m. der Gemeindeordnung [...] „Gewerbegebiet Leimental/Mahden“ Der Bebauungsplan „Gewerbegebiet Leimental/Mahden“ wurde nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB), Baunutzungsverordnung (BauNVO), Planzeichenverordnung (PlanzVO) i. V. m. der Gemeindeordnung[mehr]

des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg, den §§ 22, 24 und 90 des Sozialge- setzbuches (SGB) - Achtes Buch (VIII) und § 6 des Gesetzes über die Betreuung und Förde- rung von Kindern in Kindergärten [...] der Klein- kindbetreuung (U3) und im Kindergarten (Ü3) zusätzliche Betreuungsstunden pro Wo- che gebucht werden. Diese zusätzlichen Stunden werden mit einem Stundensatz be- rechnet. 2 Benutzungsgebühren[mehr]

von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V.m. den §§ 22, 24 und 90 des Sozialgesetzbuches (SGB) - Achtes Buch (VIII), den §§ 1 ff. des Gesetzes über die Be- treuung und Förderung von Kindern [...] eine ärztliche Bescheinigung vorgelegt werden. Es wird empfohlen, von den nach dem Fünften BuchSozialgesetzbuch vorgesehenen kostenlosen Vorsorgeun- tersuchungen für Kinder von Versicherten Gebrauch zu [...] Versicherung (1) Nach den derzeit geltenden gesetzlichen Bestimmungen des § 2 des Siebten Buches Sozi- algesetzbuch (SGB VII) sind Kinder gegen Unfall versichert auf dem direkten Weg zur und von der Einrichtung[mehr]

am 11.07.2023 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Ortsmitte 4, 1. Änderung“ nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB), Baunutzungsverordnung (BauNVO), Planzeichenverordnung (PlanzVO) i. V. m. der Gemeindeordnung [...] Änderung“ Der Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Ortsmitte 4, 1. Änderung“ wird nach § 10 Baugesetzbuch (BauGB), Baunutzungsverordnung (BauNVO), Planzeichenverordnung (PlanzVO) und § 74 Landesbauordnung[mehr]

Jubiläums. 4. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Abs. 3 Bundesmeldegesetz (BMG) Adressbuch- verlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr [...] derzeitige Anschriften. Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adres- senverzeichnisse in Buchform) verwendet werden. 5. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an das Bundesamt [...] Ausstellung von Urkunden bei Alters- oder Ehejubiläen (Urkundenanforderungssperre - § 12 MVO), Adressbuchverlage gem. § 50 Abs. 3 i.V.m. Abs. 5 BMG das Bundesamt für Wehrverwaltung zum Zwecke der Übersendung[mehr]

des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands Gärtringen/Ehningen gemäß § 6 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) genehmigt. Die 6. Änderung des Flächennutzungsplans betrifft Flächen der Gemeinde Ehningen[mehr]