Suche: Gemeinde Ehningen

Abgabenordnung (AO). Er ist teilweise ein Förderverein i.S.v. § 58 Nr. 1 AO, der seine Mittel in diesem Falle ausschließlich zur Förderung der in § 2 dieser Satzung genannten steuerbegünstigten Einrichtungen [...] Pensionäre etc.), in Hausgemeinschaft mit einem ihrer Kinder leben, gilt diese Hausgemeinschaft ebenfalls als ein Mitglied. § 5 Beitritt, Austritt (1) Der Beitritt kann jederzeit erfolgen und geschieht [...] wenn das Mitglied aus wichtigem Grund nach Anhörung durch den Vorstand ausgeschlossen wird; e) im Todesfall des Mitglieds. Seite 6 541.61 § 6 Beitrag (1) Der Verein erhebt von seinen Mitgliedern einen jährlichen[mehr]

technische Hilfe zu leisten. Ein öffentlicher Notstand ist ein durch ein Naturereignis, einen Unglücksfall oder dergleichen verursachtes Ereignis, das zu einer gegenwärtigen oder unmittelbar bevorstehenden [...] Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen (§ 11 Abs. 4 FwG) kann der Feuerwehrausschuss im Einzelfall die Aufnahme abweichend von Absatz 1 regeln sowie Ausnahmen von der Beendigung des ehrenamtlichen [...] er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. In den Fällen der Nummern 3 und 4 kann der Feuerwehrangehörige nach Anhörung des Feuerwehrausschusses auch ohne[mehr]

Feuerwehr Ehningen (Gemeindefeuerwehr) erhalten für Einsätze auf Antrag ihre Auslagen und ihren Verdienstausfall als Aufwandsentschädigung nach einem einheitlichen Durchschnittssatz ersetzt. Dieser beträgt [...] Einsätze mit einer Dauer von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Tagen werden der entstehende Verdienstausfall und die notwendigen Auslagen in tatsächlicher Höhe als Aufwandsentschädigung ersetzt (§ 16 Absatz [...] nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach Satz 1 an seinen Arbeitgeber rechtsgeschäftlich abtreten. 2 § 2 Entschädigung für Aus-[mehr]

bis Juli) zu entrichten. Ferienbedingte sowie sonstige vorübergehende Schließungen und sonstige Ausfallzeiten berühren nicht die Pflicht zur Zahlung der vollen Monatsgebühr. (5) Bei Eltern, die in eheähnlicher [...] r sind verpflichtet, alle Änderungen, die Einfluss auf die Höhe einer Ermäßigung haben oder zum Wegfall derselben führen können, unverzüglich mitzuteilen. (5) Ermäßigungen: Die Ermäßigungen gelten jeweils[mehr]

Tagesgebühren im Einzelfall den Wochengebührenrahmen überschreitet, bestimmt sich der Gebührenrahmen nach der Wochengebühr. Soweit die Gebühr nach dem Gebührenrahmen nach der Wochengebühr im Einzelfall den Mon [...] Gebührenrahmen nach der Monatsgebühr. Soweit die Gebühr nach dem Gebührenrahmen für Monatsgebühren im Einzelfall den Jahresgebührenrahmen überschreitet, bestimmt sich der Gebührenrahmen nach der Jahresgebühr [...] Gebühren, die in einem Jahresbetrag festgesetzt sind, wird der auf das laufende Rechnungsjahr entfallende Betrag sofort, die folgenden Jahresbeträge werden mit Beginn eines jeden Rechnungsjahres ohne [mehr]

automatischen Übertragung einer Notfallmeldung an eine ständig besetzte Stelle eingegangen ist, ohne dass ein Schadensereignis im Sinne von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummern 1 bis 5 gelten [...] der Sonderlösch- und -einsatzmittel die bei einem Brand in einem Gewerbe- oder Industriebetrieb anfallen, 4. vom Betreiber, wenn die Gefahr oder der Schaden beim Umgang mit Gefahrstoffen oder wasserge[mehr]

insoweit und solange erteilt, als er selbst eine ordnungsgemäße Abfuhr des auf seinem Grundstück anfallenden Schlamms bzw. Abwassers sicherstellen kann. Der Gemeinde ist auf Verlangen ein Nachweis über die[mehr]

bis Juli) zu entrichten. Ferienbedingte sowie sonstige vorübergehende Schließungen und sonstige Ausfallzeiten berühren nicht die Pflicht zur Zahlung der vollen Monatsgebühr. (5) Bei Eltern, die in eheähnlicher [...] r sind verpflichtet, alle Änderungen, die Einfluss auf die Höhe einer Ermäßigung haben oder zum Wegfall derselben führen können, unverzüglich mitzuteilen. (5) Ermäßigungen: Die Ermäßigungen gelten jeweils[mehr]

vollen Kalendermonat zum ersten Werktag des Monats im Voraus zu entrichten. Dasselbe gilt für den Fall, dass ein neuer Gebührenbescheid oder Änderungsbescheid ergeht oder wenn Gebühren für zurückliegende[mehr]

sind endgültig hergestellt, wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. [...] verbunden sind, gelten als durch die nächstgelegene Anbaustraße erschlossen. (2) Soweit sich im Einzelfall das Erschlossensein durch eine Anbaustraße oder einen Wohn- weg aufgrund von Festsetzungen des [...] die Regelung des § 14. (3) Der Nutzungsfaktor beträgt entsprechend dem Maß der Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit[mehr]