Suche: Gemeinde Ehningen

Abgabenordnung (AO). Er ist teilweise ein Förderverein i.S.v. § 58 Nr. 1 AO, der seine Mittel in diesem Falle ausschließlich zur Förderung der in § 2 dieser Satzung genannten steuerbegünstigten Einrichtungen [...] Pensionäre etc.), in Hausgemeinschaft mit einem ihrer Kinder leben, gilt diese Hausgemeinschaft ebenfalls als ein Mitglied. § 5 Beitritt, Austritt (1) Der Beitritt kann jederzeit erfolgen und geschieht [...] wenn das Mitglied aus wichtigem Grund nach Anhörung durch den Vorstand ausgeschlossen wird; e) im Todesfall des Mitglieds. Seite 6 541.61 § 6 Beitrag (1) Der Verein erhebt von seinen Mitgliedern einen jährlichen[mehr]

nach § 4 Absatz 5 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Absatz 4 Satz 1 dieser Satzung mit der Beendigung der öffentlichen Leistung. § 6 Fälligkeit[mehr]

automatischen Übertragung einer Notfallmeldung an eine ständig besetzte Stelle eingegangen ist, ohne dass ein Schadensereignis im Sinne von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen der Nummern 1 bis 5 gelten [...] der Sonderlösch- und -einsatzmittel die bei einem Brand in einem Gewerbe- oder Industriebetrieb anfallen, 4. vom Betreiber, wenn die Gefahr oder der Schaden beim Umgang mit Gefahrstoffen oder wasserge[mehr]

sind endgültig hergestellt, wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. [...] verbunden sind, gelten als durch die nächstgelegene Anbaustraße erschlossen. (2) Soweit sich im Einzelfall das Erschlossensein durch eine Anbaustraße oder einen Wohn- weg aufgrund von Festsetzungen des [...] die Regelung des § 14. (3) Der Nutzungsfaktor beträgt entsprechend dem Maß der Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit[mehr]

Gesetz über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen (ZSEG) erhoben. (4) In den folgenden Fällen wird die Gebühr nach § 4 Abs. 2 aus der Summe der einzelnen (Verkehrs-)Werte berechnet: a) Gleichzeitige [...] Soweit die Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, ist zusätzlich zur Gebühr die auf die Gebühr entfallende gesetzliche Umsatzsteuer zu entrichten. § 5 Rücknahme (1) Wird ein Antrag auf Erstattung eines[mehr]

Hausnummer PLZ, Wohnort (Mobil-) Telefonnummer E-Mail: 10-2023 [2] Falls vorhanden: Name(n) von Verwandten, Freunden, die im Notfall wei- terhelfen können und (Mobil-) Telefonnummer Weitere Informationen [...] Familienname, Vorname Geschlecht □ w □ m Straße, Hausnummer PLZ, Wohnort Geburtsdatum Mobilnummer (falls vorhanden) Wichtige Hinweise: (Allergien, Unverträglichkeiten, Krankheiten etc.) Angaben zu der/den [...] bei einer Nichtbeachtung ein Ausschluss von dem Angebot erfolgen kann und der/die Teilnehmer*in gegebenenfalls abgeholt werden muss. - Der/die Teilnehmer*in kann nach der Veranstaltung alleine nach Hause[mehr]

nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalles nach einheitlichen Durchschnittssätzen. (2) Die Entschädigung beträgt 13 € je angefangener [...] höchstens jedoch 100 € pro Tag. (3) Die beiden stellvertretenden Bürgermeister erhalten für den Vertretungsfall 20 € je angefangener Stunde. § 2 Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme (1) Der für die e [...] der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet werden. (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen, notwendigerweise für die Dienstverrichtung entstandenen Zeitaufwand berechnet[mehr]

ladungen und weitere Infos verschickt) (Mobil-) Telefonnummer Name(n) von Verwandten, Freunden, die im Notfall wei- terhelfen können Wichtige Hinweise: (Allergien, Unverträglichkeiten, etc.) Part I: Freitag 21 [...] der Juleicaschulungen weitergege- ben. Mir ist bekannt, dass die Daten von mir/meines Kindes im Falle öffentlich geförderter Maßnahmen im Sinne der Dokumentati- ons-und Nachweispflicht an die fördernde[mehr]

gemacht: l. Wahl des Gemeinderats 2. Auf die einzelnen Wahlvorschläge entfallen 3. Auf die einzelne(n) Bewerber / Bewerberin entfallen Zahl der Wahlberechtigten (A) 6.718 Zahl der Wähler (B) 4.728 Zahl der[mehr]

die nicht aufgrund §§ 192 ff BauGB erstellt werden, sowie weitere Beratungs- leistungen werden ebenfalls nach Maßgabe dieser Satzung erhoben. § 2 Gebührenschuldner (1) Zur Zahlung der Gebühr ist verpflichtet: [...] Absprache mit dem Gutachterausschuss von der AntragsstellerIn/ AuftraggeberIn eingeholt werden. In diesem Fall sind die Unter- / Fach- gutachten von der AntragsstellerIn/AuftraggeberIn direkt mit der FachgutachterIn [...] Soweit die Leistungen der Umsatzsteuer unterliegen, ist zuzüglich zu der Gebühr die auf die Gebühr entfallende gesetzliche Umsatzsteuer zu entrichten. § 10 Übergangsbestimmungen (1) Für Leistungen des Guta[mehr]