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Gesucht nach "ehningen".
Es wurden 369 Ergebnisse in 43 Millisekunden gefunden.
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Satzung_zur_Änderung_der_Betriebssatzung_für_den_Eigenbetrieb_Wasserversorgung.pdf

Gemeinde Ehningen Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Fassung vom 04.10.1994, zuletzt geändert am 21.11.2006. Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden- [...] temberg (GemO) und § 3 Abs.2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen in seiner Sitzung vom 29.11.2022 folgende Änderungssatzung beschlossen: Artikel 1 § 3 enthält folgende [...] Zuständigkeiten der Betriebsleitung entsprechen den in der jeweils gültigen Hauptsatzung der Gemeinde Ehningen dauernd auf den Bürgermeister übertragenen Aufgaben, soweit diese auf den Eigenbetrieb angewendet[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 54,16 KB
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Zuletzt geändert: 08.12.2022
Satzung_zur_Änderung_der_Satzung_über_die_öffentliche_Abwasserbeseitigung.pdf

Bürgermeisteramt Ehningen Landkreis Böblingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) vom 24.10.2000, zuletzt geändert am 19.12.2023 Aufgrund [...] 15, 17 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen in seiner Sitzung vom 03.12.2024 folgende Änderungssatzung beschlossen. Artikel 1 § 41 erhält folgende [...] der Jahresgebühr angesetzt. Artikel 2 Diese Satzung tritt zum 01.01.2025 in Kraft. Ausgefertigt: Ehningen, den 04.12.2024 gez. Lukas Rosengrün - Bürgermeister – Hinweis zur Veröffentlichung: Eine etwaige[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 313,76 KB
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Zuletzt geändert: 18.12.2024
Satzung_zur_Änderung_der_Satzung_über_die_öffentliche_Abwasserbeseitigung_1_.pdf

15, 17 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen in seiner Sitzung vom 29.11.2022 folgende Änderungssatzung beschlossen. Artikel 1 § 41 erhält folgende [...] angesetzt. Artikel 2 Diese Satzung tritt zum 01.01.2023 in Kraft. Bürgermeisteramt Ausgefertigt: Ehningen, den 30.11.2022 gez. Lukas Rosengrün - Bürgermeister – Hinweis nach § 4 Abs. 4 S. 4 GemO: Eine etwaige[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 49,13 KB
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Zuletzt geändert: 08.12.2022
Satzung_über_Entschädigung_für_ehrenamtliche_Tätigkeit_mit_Heilungsklauselsigniert.pdf

Seite 1 Gemeinde Ehningen Landkreis Böblingen S A T Z U N G über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung (GemO) i.V. mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden- [...] Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen am 04.06.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und [...] 05.2019 einschließlich der in der Zwischenzeit ergangenen Änderungen außer Kraft. Ausgefertigt: Ehningen, 05.06.2024 gez. Lukas Rosengrün Bürgermeister Hinweis zur Veröffentlichung: Eine etwaige Verletzung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 366,93 KB
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Zuletzt geändert: 22.07.2024
Satzung_über_die_Art_der_öffentlichen_Bekanntmachung.pdf

Fassung hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen am 13. September 2022 folgende Satzung beschlossen: §1 (1) Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Ehningen werden, soweit keine sondergesetzlichen [...] Bestimmungen bestehen, durch Bereitstellung auf der Homepage der Gemeinde Ehningen unter www.ehningen.de veröffentlicht. Als Tag der Bekanntmachung gilt der Tag, an dem der Bekanntmachungstext auf der [...] Gemeinde Ehningen infolge höherer Gewalt oder sonstiger unabwendbarer Ereignisse nicht verfügbar, so sind öffentliche Bekanntmachungen durch Abdruck im Mitteilungsblatt der Gemeinde Ehningen zulässig [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 30.09.2022
Satzung_über_die_Benutzung_von_Obdachlosen-_und_Fluechtlingsunterkuenften.pdf

Baden-Württemberg und der §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes, hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen am 16.05.2006 folgende Satzung beschlossen: *Satzungsänderungen: Geändert durch Gemeinderatsbeschluss [...] nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft (Veröffentlicht im Mitteilungsblatt der Gemeinde Ehningen am 26.05.2006).[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 12.10.2018
Satzung_über_die_Entschaedigung_für_ehrenamtliche_Taetigkeiten.pdf

(GemO) i.V. mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen am 19.02.2019 folgende Satzung beschlossen: Satzungsänderungen: * Keine Seite 2 021.131 § 1 Ent[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 06.05.2019
Satzung_über_die_Erhebung_der_Grundsteuer_und_Gewerbesteuer_Homepage_signiert.pdf

Gewerbesteuergesetzes hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen am 19.11.2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Ehningen erhebt von dem in ihrem Gebiet liegenden Grundbesitz [...] Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Ehningen und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit in der Gemeinde Ehningen. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt [...] Bürgermeisteramt Ehningen Landkreis Böblingen Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes[mehr]

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Dateigröße: 255,64 KB
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Zuletzt geändert: 29.11.2024
Satzung_über_die_Erhebung_der_Hundesteuer.pdf

Gemeinde Ehningen Kreis Böblingen S a t z u n g über die Erhebung der Hundesteuer in Ehningen Der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen hat aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) sowie [...] gleichzeitig in mehreren Gemeinden gehalten, so ist die Gemeinde Ehningen steuerberechtigt, wenn der Hundehalter seine Hauptwohnung in Ehningen hat. § 2 Steuerschuldner und Haftung, Steuerpflichtiger (1) [...] ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde Ehningen kann durch öffentliche Bekanntmachung Hundesteuermarken für ungültig erklären und neue Hundesteuermarken[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.01.2018
Satzung_über_die_Erhebung_der_Vergnügungssteuer.pdf

ngesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Ehningen am 12.12.2017 folgende Satzung beschlossen: Seite 2 § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Ehningen erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer [...] Seite 1 Gemeinde Ehningen Kreis Böblingen S A T Z U N G über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V.m. den [...] Aufstellung, jede Veränderung und die Entfernung eines Gerätes i.S.v. § 2 Absatz 1 ist der Gemeinde Ehningen innerhalb von zwei Wochen schriftlich anzuzeigen. (2) Anzeigepflichtig ist der Steuerschuldner (§[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.01.2018